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Ortsgruppe Bochum-Herne der DFG-VK

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Bericht

28. Februar 2022

6.3. Herne: Packt den Pott nicht an!

Unter dem Motto „Packt den Pott nicht an!“ rief das Bündnis Herne für Sonntag, 06.03.2022, zu einer Kundgebung auf dem Cranger Kirmesplatz auf!

Das war die Reaktion auf eine als „Großdemo“ angekündigte Versammlung „des Ruhrgebiets“, organisiert aus der „Querdenken“-Szene heraus und auf martialisch-aggressive Weise beworben.

Viel wurde in den vergangenen zwei Jahren über den richtigen Umgang mit der Covid-19 Pandemie diskutiert. Es gab zahlreiche Auseinandersetzungen über den Kurs bei der Bekämpfung des Virus und es wurde leidenschaftlich über jede einzelne Maßnahme gestritten und debattiert. Es entbrannten berechtigte Diskussionen um die Schlüsse, die wir als Gesellschaft aus der Ausnahmesituation ziehen können.

Unserer Gesellschaft stehen große Debatten bevor, die offen und hart in der Sache geführt werden müssen. Voraussetzung dafür ist bei aller Unterschiedlichkeit in den Standpunkten eine Einigkeit über die demokratischen Spielregeln, die für die Auseinandersetzungen gelten. Dazu gehört, dass wir uns in der Bewertung komplexer Zusammenhänge und im Ringen um politische Lösungen auf die Wissenschaft berufen, auf Fakten, auf humanistische Werte der gegenseitigen Anerkennung und Wertschätzung, auf Meinungspluralismus und Solidarität. 

Von diesem Konsens haben sich viele Menschen mittlerweile verabschiedet: Die Krise hat die rasante Ausbreitung eines bereits länger vorhandenen Misstrauens in die Demokratie und ihre Institutionen begünstigt. Bürger:innen, die sich aus vielfältigen Gründen nicht mehr repräsentiert fühlen, demonstrieren vielerorts mit einer Melange aus Verschwörungsgläubigen, Esoteriker:innen, Nazis und anderen Rechten – auch in Herne!

Diese Menschen vernetzen und radikalisieren sich v. a. über den Messengerdienst Telegram. Sie sehen sich als „Widerstandskämpfer“ gegen ein „Unrechtsregime“ und vergleichen die wahrgenommene Ausgrenzung Ungeimpfter mit der der Situation der jüdischen Bevölkerung im Nationalsozialismus. Ein Austausch über unterschiedliche Positionen ist nicht möglich, wenn nicht einmal eine Einigkeit über die zugrunde liegenden Fakten herrscht.

Wir stellen uns entschlossen gegen diejenigen, die den demokratischen Konsens unserer Gesellschaft nicht akzeptieren, die Desinformation und Falschmeldungen streuen, die antisemitische Verschwörungserzählungen verbreiten. Wir stellen uns entschlossen gegen diejenigen, die sich nicht zu schade sind, gemeinsame Sache mit Nazis zu machen.

Wenn die Veranstalter:innen der „Querdenken“-Kundgebung sagen „Der Pott erwacht“, antworten wir „Als das letzte Mal ‚erwachet‘ gerufen wurde, lag danach die Welt in Trümmern.“

Wir werden diese Vereinnahmung unserer Stadt und unserer Region nicht unwidersprochen lassen. Verschwörungsgläubige, Antisemit:innen, Rechtsextreme und andere Demokratiefeind:innen sind bei uns (und anderswo) nicht willkommen!

Kategorie: Bericht Stichworte: herne, querdenken

24. Februar 2022

Spontane Aktion für den Frieden

Herne, Europaplatz vor der Kreuzkirche, Donnerstag, 24.2., 18:00 Uhr

Aus aktuellem Anlass rief die Herner Friedensini zu einer spontanen Aktion für den Frieden auf um Nein zum Krieg zu sagen.

In der WAZ eine Bilderstrecke!

In Witten gab es ebenfalls eine Aktion gegen den Krieg von dem die WAZ berichtet.

Weitere Veranstaltungen gegen den Krieg:

Düsseldorf, Bertha von Suttner Platz, Freitag, 25.2. 17:00 Uhr

Münster, Rathaus, Samstag, 26.2. 11:00 Uhr

Kategorie: Bericht Stichworte: Frieden, herne, ukraine

14. Januar 2022

Gegen die NATO Agentur in Bochum

Nie wieder Krieg

Im Herbst letzten Jahres wurde bekannt, dass die Stadt Bochum sich als neuen Standort für einen NATO-Stützpunkt beworben hat. Gegen dieses Vorhaben gründete sich daraufhin ein Bündnis aus mehreren Jugendorganisationen in Bochum „Jugend gegen Nato“

Für Samstag, den 15 organisierten sie eine Demo (hier der Flyer zur Demo) die mit 75 Menschen recht gut besucht war. Bo-Alternativ berichtete

Kategorie: Bericht Stichworte: Bochum, Frieden, NATO

11. November 2021

Keine CyberWar Agentur der NATO – in Bochum nicht und nirgendwo!

Kundgebung am 5. November gegen die drohende Ansiedlung einer NCIA nach Bochum

Mit gleich 5 Reden plus einem Gedicht als kulturellem Abschluss machte die Friedensbewegung in Bochum deutlich, dass Kriegsvorbereitung made in Bochum nicht willkommen ist.

Die Absicht der Wirtschaftsförderung Bochum, auf dem Gelände des ehemaligen Opel-Werks in Bochum-Laer eine NATO-Agentur für CyberWar anzusiedeln ist zwar noch nicht amtlicher Beschluss, aber unser frühzeitiger Widerstand dagegen macht deutlich: hier nicht!

Den Auftakt machte Wolfgang Dominik, dann redete Michael Müller, anschließend Sevim Dagdelen, danach Felix Oekentorp und abschließend Christoph Marischka. Das Gedicht stammte von Bernhard Trautvetter, die Kundgebung wurde von Conny Swillus Knöchel moderiert.

In den örtlichen Medien war die Resonanz mehr als überschaubar, dennoch kamen zahlreiche Teilnehmer:innen zu dieser ersten Bochumer Kundgebung gegen das geplante Vorhaben.

Kategorie: Bericht Stichworte: Bochum, Frieden, NATO

22. Oktober 2021

Das Schlachtfeld der Zukunft

Die strategische Bedeutung von Cyberwaffen für das Militär

Einladung zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung

am Donnerstag, den 28. Oktober 2021 um 18 Uhr,
im Kulturzentrum von DIDF, Rottstr. 30, 44793 Bochum

mit Prof. Dr. Hans-Jörg Kreowski,
Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung

Der Plan, die Nato-Agentur für Kommunikation und Information (NCIA) auf dem ehemaligen Bochumer Opelgelände zu stationieren, muss vor den Gefahren der modernen Kriegsführung im 21. Jahrhundert gesehen werden:
Die Digitalisierung der Kriegsführung wächst sich zu einer sehr ernsten Gefahr für die Zukunft der Zivilisation aus. Digitale Programme der Kriegsführung ermöglichen es, in immer kürzerer Zeit immer mehr Informationen auszuwerten. Auf breiter Front beeinflusst Künstliche Intelligenz Entscheidungen über Krieg und Frieden.
Die Entwicklung führt zu einer unheilvollen Verbindung von Cyberkriegsstrategien und dem vermehrten Einsatz von ‚Künstlicher Intelligenz‘ in immer neuen Dimensionen. Die Sicherheit des Zusammenlebens der Menschen schwindet, da sich in dieser Entwicklung die Schwelle zur Kriegsführung absenkt. Die Entwicklung von Informations- und Kommunikationstechniken ist seit Jahrzehnten eng mit dem militärischen Komplex verquickt. Die befeuert eine gigantische Rüstungsspirale.
Die USA mit ihren NATO-Verbündeten sind bei vielen dieser Prozesse Vorreiterin. Der Militärsektor ist eine wachsende Zukunftsgefährdung.
Der Informatiker Prof. Dr. Hans-Jörg Kreowski (Universität Bremen und Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung) ist ein Kenner der Einbeziehung künstlicher Intelligenz in die Kriegsführung.

Der Flyer hier zum download

Kategorie: Bericht Stichworte: Bochum, Frieden, NATO, NCIA

11. Oktober 2021

Jetzt erst recht: Nicht dieses Versammlungsverhinderungsgesetz NRW!

Das geplante Versammlungsgesetz für NRW ist noch nicht abschließend beraten und beschlossen. Es gibt weiterhin scharfe Kritik an den Inhalten des vorgelegten Entwurfes. Nach zwei Groß-Demonstrationen mit insgesamt über 10.000 Teilnehmer:innen in Düsseldorf wird das NRWweite Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen“ am 30.10. in Köln demonstrieren. Der Protest unterstreicht nochmals die Kritik an den Inhalten des geplanten Gesetzes und zeigt auch die Breite des gesellschaftlichen Protestes: Gewerkschaften, Klimaaktive, Antifaschist:innen, Parteien, Fußball-Fans, Friedensaktive gehen gemeinsam gegen das Gesetz auf die Straße und treten für ein Grundrecht ein, das die CDU/FDP-Koalition in NRW massiv einschränken will.

Kategorie: Bericht Stichworte: Frieden, Grundrecht, Versammlungsgesetz

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