herne

Unter dem Motto „Packt den Pott nicht an!“ rief das Bündnis Herne für Sonntag, 06.03.2022, zu einer Kundgebung auf dem Cranger Kirmesplatz auf!

Das war die Reaktion auf eine als „Großdemo“ angekündigte Versammlung „des Ruhrgebiets“, organisiert aus der „Querdenken“-Szene heraus und auf martialisch-aggressive Weise beworben.

Viel wurde in den vergangenen zwei Jahren über den richtigen Umgang mit der Covid-19 Pandemie diskutiert. Es gab zahlreiche Auseinandersetzungen über den Kurs bei der Bekämpfung des Virus und es wurde leidenschaftlich über jede einzelne Maßnahme gestritten und debattiert. Es entbrannten berechtigte Diskussionen um die Schlüsse, die wir als Gesellschaft aus der Ausnahmesituation ziehen können.

Unserer Gesellschaft stehen große Debatten bevor, die offen und hart in der Sache geführt werden müssen. Voraussetzung dafür ist bei aller Unterschiedlichkeit in den Standpunkten eine Einigkeit über die demokratischen Spielregeln, die für die Auseinandersetzungen gelten. Dazu gehört, dass wir uns in der Bewertung komplexer Zusammenhänge und im Ringen um politische Lösungen auf die Wissenschaft berufen, auf Fakten, auf humanistische Werte der gegenseitigen Anerkennung und Wertschätzung, auf Meinungspluralismus und Solidarität. 

Von diesem Konsens haben sich viele Menschen mittlerweile verabschiedet: Die Krise hat die rasante Ausbreitung eines bereits länger vorhandenen Misstrauens in die Demokratie und ihre Institutionen begünstigt. Bürger:innen, die sich aus vielfältigen Gründen nicht mehr repräsentiert fühlen, demonstrieren vielerorts mit einer Melange aus Verschwörungsgläubigen, Esoteriker:innen, Nazis und anderen Rechten – auch in Herne!

Diese Menschen vernetzen und radikalisieren sich v. a. über den Messengerdienst Telegram. Sie sehen sich als „Widerstandskämpfer“ gegen ein „Unrechtsregime“ und vergleichen die wahrgenommene Ausgrenzung Ungeimpfter mit der der Situation der jüdischen Bevölkerung im Nationalsozialismus. Ein Austausch über unterschiedliche Positionen ist nicht möglich, wenn nicht einmal eine Einigkeit über die zugrunde liegenden Fakten herrscht.

Wir stellen uns entschlossen gegen diejenigen, die den demokratischen Konsens unserer Gesellschaft nicht akzeptieren, die Desinformation und Falschmeldungen streuen, die antisemitische Verschwörungserzählungen verbreiten. Wir stellen uns entschlossen gegen diejenigen, die sich nicht zu schade sind, gemeinsame Sache mit Nazis zu machen.

Wenn die Veranstalter:innen der „Querdenken“-Kundgebung sagen „Der Pott erwacht“, antworten wir „Als das letzte Mal ‚erwachet‘ gerufen wurde, lag danach die Welt in Trümmern.“

Wir werden diese Vereinnahmung unserer Stadt und unserer Region nicht unwidersprochen lassen. Verschwörungsgläubige, Antisemit:innen, Rechtsextreme und andere Demokratiefeind:innen sind bei uns (und anderswo) nicht willkommen!