von Felix

Für Mitglieder der DFG-VK hat der Postzusteller bereits die zweite Ausgabe der ZC in diesem Jahr ausgeliefert, sie ist aber auch für Nichtmitglieder lesenswert. Der Carl-von-Ossietzky-Fonds ist reaktiviert und unterstützt die Friedensfreund*innen die wegen gewaltfreier antimilitaristischer Aktivitäten verfolgt werden. So aktuell geschehen den "AdBustern", das sind Menschen, die Werbung im öffentlichen Raum kreativ verändern, beispielsweise bei Bundeswehrwerbeplakaten auf das Kerngeschäft des Soldatentums hinweisen.

Aber auch viele andere interessante Artikel auf 36 Seiten hier zum download.

von Felix

Bereits im April erschienen ist die erste Ausgabe des FreiRaum. Darin enthalten Berichte über den virtuellen Ostermarsch, Vorstellungen von FriedensarbeiterInnen-Projekten, Nachrufe (u.a. Barbara Rütting) sowie ein Artikel über die Auseinandersetzungen in Gerichtssälen.

Das ganze auf 12 Seiten im Format A4 und erhältlich auch hier im Download

von Felix

aus der Redaktion von ZgK, der Zeitung gegen den Krieg kommt brandaktuell dieser Faktencheck.

Solidarität in den Zeiten der Pandemie.

8 Zeitungsseiten voll mit aktuellen Infos zum Thema.

hier als download

von Felix

Wörtlich hat NRW-Innenminister Herbert Reul in einem Schreiben an den Innenausschuss des NRW-Landtags folgendes ausgeführt:

„Wir alle wissen, dass wir den Menschen in Deutschland Zumutungen bereiten müssen, die leider einzigartig sind seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Millionen von Selbständigen und Freiberuflern bangen um ihre wirtschaftliche Existenz, noch viel mehr abhängig Beschäftigte um ihre Arbeitsstelle. Das gesamte schulische, wissenschaftliche, kulturelle und sportliche Gemeinschaftsleben musste mehr oder weniger eingestellt werden. Gläubigen Christen, die seit Jahrzehnten keinen Sonntagsgottesdienst versäumt haben, wird an den höchsten Feiertagen der Christenheit der Kirchgang verwehrt. All das sind schreckliche Entbehrnisse und Einschränkungen, die wir als verantwortliche Amtsinhaber verfügen mussten und müssen, um Leben zu retten und unser Gesundheitssystem zu schützen. In dieser Situation hätte ich keinerlei Verständnis dafür, dass ausgerechnet Versammlungen und Demonstrationen stattfinden dürften. Versammlungen stellen nicht nur ein gravierendes Infektionsrisiko dar - Ansammlungen mit mehr als zwei Personen in der Öffentlichkeit sind strafbewehrt verboten. Es gibt auch keinen Grund zu einer entsprechenden verfassungsrechtlichen oder rechtspolitischen Privilegierung der Grundrechtsausübung nach Artikel 8 des Grundgesetzes, zumal ich mich mit vielen anderen in der Meinung einig weiß, dass deren teils doch recht einseitig anmutende staatspraktische Bevorzugung in der Folge des sog. Brokdorf-Beschlusses des Bundesverfassungsgerichtes vielleicht auch in anderen Zusammenhängen einmal auf den Prüfstand gestellt werden sollte."

(Hervorhebung durch mich, nicht im Original)

Dieser ungeheuerliche Angriff auf das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit durch einen Landesminister der auf die Verfassung geschworen hat, darf nicht unwidersprochen stehen bleiben. Wer nicht glaubt, dass dies so von NRW-Innenminister Herbert Reul gesagt wurde

im Dokumentenarchiv des Landtags NRW ist es nachzulesen.

Die Sitzung des Innenausschuss an den das Schreiben des Innenministeriums gerichtet war, findet statt am Donnerstag 23.4.2020 ab 13:30 und wird live ins Internet gestreamt.

von Felix

Zum Ostermarsch sollte sie erscheinen, nun findet der Ostermarsch Rhein Ruhr nur virtuell statt. Die Themen in der ZgK sind und bleiben so aktuell wie die Forderungen des Ostermarsch Rhein Ruhr. Wer aufgrund der für uns alle neuen Situation kein gedrucktes Exemplar der ZgK erhalten kann, wohl aber interessiert ist, was darin steht, hier ein Auszug aus dem Inhaltsverzeichnis:

Charly Brown zu „Defender“ 2020 Seite 3

Michael Mülle zu Klima & Krieg Seite 5

Heike Hänsel zu Afghanistan Seite 5

Sevim Dagdelen zu Assange Seite 6

Ulrich Sander zur Schattenarmee Seite 7

Und hier der Link auf die PDF-Ausgabe der ZgK

von Felix

Wir haben noch die feierlich vorgetragenen Worte "Nie wieder" zum 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz im Ohr, doch anlässlich der aktuellen Szenen der Gewalt des europäischen Grenzregimes an den Grenzen zur Türkei oder der leeren Worte der Politiker*innen - wiederholt nach den rassistischen Morden von Hanau - müssen wir heute erneut fragen: Auschwitz-Gedenken - nur ein folgenloses Ritual?

Aus dem Inhalt:

Editorial: Auschwitz-Gedenken – nur ein folgenloses Ritual?

Wir begrüßen unseren neuen Vorstand

Das Beharren auf Humanität: Das Bürger*innen-Asyl bietet Zuflucht vor Abschiebungen

Demokratisches Engagement braucht Rechtssicherheit

Rechtswidrige Polizeigewalt. Vorstellung einer Studie der Uni Bochum im Rahmen einer Veranstaltung des Grundrechtekomitees

Grundrecht auf Ungehorsam? – Eine Aktionsform auf dem Prüfstand

So viele schöne Schreibmaschinen-Schätze für Häftlinge

Die Informationen 1/2020 hier zum Download

von Felix

Das neue Jahr beschert uns eine neue Zivilcourage. Darin enthalten sind Rückblicke auf den Bundeskongresse der DFG-VK in Frankfurt, Beiträge von Jürgen Grässlin (zu Rüstungsexporten), Detlef Mielke (zu Kampfdrohnen) und Dieter Riebe (zu Friedenskultur), sowie einem Interview mit Jürgen Rose vom Darmstädter Signal.

Hervorheben möchte ich den Beitrag unseres ehemaligen Bundessprechers Ralf Cüppers über den Klimakiller Militär und Krieg. Auch für naturwissenschaftliche Laien verständlich erläutert Ralf den jeweiligen CO2-Ausstoß verschiedener Aspekte von Kriegsübungen, Kriegseinsätzen und Wiederaufbau von kriegszerstörter Regionen und macht seine Berechnungen nachvollziehbar. Meiner Ansicht nach der beste Beitrag zu dem Thema, der mir bislang untergekommen ist.

ZC 1/2020 im Internet

von Felix

Die Ausgabe 6 des laufenden Jahres ist erschienen.  Sie hat folgende Schwerpunkte:

Nachhaltigkeit und Klimaschutz - nur ohne Bundeswehr

BuWe-Einsatz in Afghanistan - Eine Bilanz

Defender 2020: Nato-Aufmarsch gegen Russland

Die Militarisierung der Ostseeregion

Bundeswehrwerbung auf allen Kanälen

"Wehrpflicht": Wiederkehr der Zwangsdienste?

Militär: Eine Bürokratie mit Kampfauftrag

Zum Download hier

 

von Felix

Noch vor dem Bundeskongress erschien die vierte Ausgabe des laufenden Jahres, u.a. mit der kritischen Bewertung der vorgeschlagenen Tagesordnung des Bundeskongresses, ein Beitrag unserer Gruppe. Aber bei weitem nicht nur verbandsinterne Kritik, sondern auch zahlreiche Berichte über das internationale Treffen der WarResistersInternational in Kolumnbien, über hiesige Aktivitäten gegen Atomwaffen sowohl in Büchel als auch im Bundestag, über Protest-Aktivitäten auf dem Fahrrad und viele weitere interessante Beiträge finden sich in der aktuellen Ausgabe der Zivilcourage. Diese ist gratis als download zu haben, für Mitglieder der DFG-VK ist der Bezug auch in gedruckter Form im Mitgliedsbeitrag enthalten.  

 

von Felix

„PESCO“, diese Abkürzung wird womöglich in wenigen Jahren ähnlich symbolhaft für die schrecklich verfehlte Politik der EU stehen wie aktuell die EU-Grenzschutzagentur „FRONTEX“. PESCO steht für die „Ständig Strukturierte Zusammenarbeit“ eines Großteils der EU-Staaten. In der Broschüre beleuchtet Wagner die Mechanismen und Strukturen von PESCO. Die Kritik an den militaristischen Strukturen der EU wird so konkreter und greifbarer.

Özlem Alev Demirel, Mitglied der Linken und der Fraktion GUE/NGL im Europaparlament hat diese Broschüre herausgegeben, geschrieben ist sie von Jürgen Wagner. 42 Seiten

Die Broschüre zum download

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